28Veröffentlichung von Gemeinderatsprotokollen
Im Sinne einer hohen Transparenz veröffentlichen gewisse Gemeinden ihre Gemeinderatsprotokolle. Meist werden sie auf der Webseite publiziert. Dies ermöglicht es interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern, weiterführende Informationen nachzulesen, womit allenfalls auch Fragen geklärt werden können.
Bei jedem Gemeinderatsprotokoll ist vorgängig zwingend festzulegen, ob das Protokoll vollständig, nur auszugsweise oder nicht veröffentlicht werden darf. Gründe für einen Verzicht auf eine (vollständige) Publikation können Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte sein. Diese dürfen nicht verletzt werden. Zudem sollte darauf geachtet werden, dass die Erläuterungen in den Protokollen verständlich und nachvollziehbar sind.
Praxisbeispiele:
Material und Beispiele finden Sie unter den Links nebenan.
- Chevannes-Près-Renens VDhttps://www.chavannes.ch/officiel/conseil-communal/proc%C3%A8s-verbaux.html
- Città di Locarno TIhttps://www.locarno.ch/it/verbali-consiglio-comunale
- Gordola TIhttps://www.gordola.ch/Bollettini-risoluzioni-del-Municipio-21d1c000
- Kreuzlingen TGhttps://www.kreuzlingen.ch/stadt-und-politik/politik/gemeinderatssitzungen
- Saas-Fee VShttps://www.3906.ch/politikinformationen