Digitale Partizipationsplattformen für Gemeinden sind Online-Angebote, die es der Bevölkerung ermöglichen, sich an der Gestaltung und Entwicklung ihrer Gemeinde zu beteiligen. Sie können zum Beispiel ihre Meinungen, Ideen, Wünsche oder Beschwerden zu verschiedenen Themen einbringen, sich über laufende Projekte informieren, an Umfragen oder Abstimmungen teilnehmen oder mit anderen Akteuren in Kontakt treten. Digitale Partizipationsplattformen können verschiedene Formen und Funktionen haben, je nachdem, welche Ziele und Zielgruppen sie verfolgen. Eine Besonderheit sind die elektronischen Mitwirkungsverfahren über eine Online-Plattform, mit denen viele Gemeinden in der Schweiz Entwicklungsprojekte durchgeführt haben. Im Fokus sind hier insbesondere die Entwicklung von Leitbildern oder die Überarbeitung der Ortsplanung. Grössere Städte haben sogar ein partizipatives Budget eingeführt, bei welchem ein Teil der finanziellen Mittel von Bürgerinnen und Bürgern entwickelten Ideen zugutekommt (Quelle: Fischer, D., Brändle, F., Mertes, A., Pleger, L. E., Rhyner, A. & Wulf, B. (2020). Partizipation im digitalen Staat: Möglichkeiten und Bedeutung digitaler und analoger Partizipationsinstrumente im Vergleich. Yearbook of Swiss Administrative Sciences, 11(1), 129. https://doi.org/10.5334/ssas.141).
Digitale Partizipationsplattformen für Gemeinden bringen verschiedene Vorteile mit sich. So können sie Transparenz und Legitimität von politischen Entscheidungen erhöhen, indem sie die Einwohnerinnen und Einwohner frühzeitig und kontinuierlich einbeziehen. Zudem werden Personengruppen erreicht, die durch die klassischen politischen Instrumente nicht (mehr) erreicht werden – insbesondere junge Personen und Personen ohne Stimm- und Wahlrecht. Dadurch können die Qualität und Vielfalt von Lösungen verbessert werden, indem die Kreativität und das Wissen von verschiedenen Akteursgruppen genutzt werden. Dies kann dazu führen, dass die Identifikation und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden, da ihnen eine Stimme und eine Mitgestaltungsmöglichkeit gegeben wird.
Digitale Partizipationsplattformen für Gemeinden bringen aber auch verschiedene Herausforderungen mit sich. Sie erfordern eine klare Zielsetzung, eine geeignete Methodenauswahl, eine professionelle Moderation und eine transparente Auswertung. Dies erfordert eine klare strategische Vorgehensweise und erfordert in der Regel eine externe Begleitung durch einen Beratungsdienstleister. Dabei muss besonders auf die technischen Voraussetzungen, die Benutzerfreundlichkeit des Instruments sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen (insbesondere Datenschutz) geachtet werden. Es bleibt dabei zu berücksichtigen, dass nicht alle Personen einen Zugang zu digitalen Kanälen haben. Dies erfordert bei einem umfassenden Mitwirkungsverfahren, dass auch physische Mitwirkungsmöglichkeiten bestehen sollten.
Auch wenn die Gemeinden zurzeit mit diesen Instrumenten experimentieren und auch die Kantone diese Möglichkeiten für die Vernehmlassung bei den Gemeinden nutzen, sind die digitalen Partizipationsformen noch nicht in grossem Umfang in der Gemeindelandschaft angekommen.